Aus der Stadtratssitzung vom 9. Mai 2018

Im Jahr 2019 soll die Grabenstraße zwischen Carl-Ullrich-Straße und Seebachstraße erneuert werden. Foto: Jannik Reinecke /Die Knipser

Am Mittwoch, dem 9. Mai, fand im historischen Rathaus Osthofen die 46. Sitzung des Stadtrates statt. Die Tagesordnungspunkte der öffentlichen Sitzung umfassten unter anderem Themen, wie den Straßenbau 2019, die Annahme von Spenden für die Weinmeile und den Antrag des Bürgervereins auf die finanzielle Unterstützung für ein neues Mannschaftstransportfahrzeug des DRK Ortsverein Osthofen e.V: Auch bei TOP 7, Mitteilungen und Anfragen, gab es interessantes zu erfahren.

In TOP 1 ging es um das Einreichen von Vorschlagslisten für den Schöffendienst für die Geschäftsjahre 2019 – 2023. Hier wurden nach kurzer Diskussion – unter Ausschluss der Öffentlichkeit – alle 11 Personen, die zur Auswahl standen, eingeteilt. – 16 Leute konnten auf die Liste aufgenommen werden, wie der Präsident des Landgerichts Mainz am 2. Februar in einem Schreiben mitgeteilt hatte. Um die vorgeschlagenen Personen aufzunehmen, müsse der Stadtrat mit einer 2/3-Mehrheit, mindestens jedoch der Hälfte der gesetzlichen Zahl der Stadtratsmitglieder zustimmen. Nach den Diskussionen wurden alle elf Personen auf die Vorschlagsliste aufgenommen.

Auch die Heinrich-Heine-Straße soll zwischen der Wilhelm-Leuchner-Straße und der Körner-Straße ausgebaut werden. Foto: Jannik Reinecke /Die Knipser

Als nächstes wurde der Straßenbau 2019 behandelt. Der Stadt Osthofen liegen hierfür pro Jahr höchstens 700.000 Euro zur Verfügung bereit. Damit sollen im kommenden Jahr zwei Straßen zum Teil erneuert werden. Betroffen ist die Heinrich-Heine-Straße zwischen der Wilhelm-Leuchner-Straße und der Körnerstraße. Im Ostteil der Stadt soll die Grabenstraße zwischen Carl-Ullrich- und Seebachstraße erneuert werden. Inklusive Planungshonorar und Beleuchtung belaufen sich die Kosten damit auf ca. 698.000 Euro für eine Straßenfläche von 3.920 m². Die Planungsleistungen hat der Stadtrat für ein Gesamthonorar von 87.420,63 Euro an das Ing.-Büro Monzel-Bernhardt aus Rockenhausen vergeben. Die Begründung für das Büro ist, dass mit dem ihm in der Vergangenheit bereits gute Erfahrungen gemacht wurden, bekräftigte auch Verbandsgemeindebürgermeister Wagner die Entscheidung, der die Sitzung des Osthofener Stadtrates verfolgte.

Zur Förderung der Heimatpflege und Heimatkunde gab es von der Firma Gerhard und Gregor Hess GbR, Scriba GmbH & Co. KG und von der Landmetzgerei Kratz drei Geldspenden im Gesamtwert von 800 Euro. Empfänger ist die Stadt Osthofen, die das Geld für die Weinmeile 2018, die vom 24. – 26. Juni im Herzen der Stadt stattfindet, verwenden soll. Die Gelegenheit nutzte Stadtbürgermeister Thomas Goller, um alle herzlich einzuladen, bei dem Weinfestival zu helfen. Vor allem für Auf- und Abbau sei jede helfende Hand willkommen.

Außerdem wurde beschlossen das Angebot der Firma Kukla GmbH zum Herstellen und Schließen von Grabstätten auf dem Osthofener Bergfriedhof anzunehmen. Der noch laufende Vertrag mit der Firma läuft zum 30. Juni 2018 aus. Nach einer Ausschreibung auf einen neuen Auftrag, gab nur das Osthofener Unternehmen Kukla ein Angebot ab. Durch den einstimmigen Beschluss wurde der Auftrag wieder an Kukla vergeben, sodass sich auch ab dem 1. Juli jemand um die Gräber in Osthofen kümmert.

Im fünften TOP beantragte der Bürgerverein Wonnegau e.V die Prüfung auf eine mögliche Kostenbeteiligung zur Anschaffung eines neuen Mannschaftstransportwagens für das DRK Osthofen aus Mitteln der Cooltour. Nach reichlichen Diskussionen, ob die Cooltour wirklich die richtige Kostenstelle sei und welche dafür eher in Frage komme, wurde beschlossen, dass sich der Finanzausschuss über die Angelegenheit beraten wird.

Goller teilte mit, dass sich die Situation mit den parkenden Autos an der Kreuzung zur Fundgrube verbessere. Ein Parkverbot und das regelmäßige Vorbeischauen des Ordnungsamtes sollen dafür sorgen. Foto: Jannik Reinecke /Die Knipser

Auch bei TOP 6 ging es um Geld. Hierbei gab es Tischlerarbeiten für die Einbaumöbel des Anbaus der KiTa Regenbogen zu vergeben. Dazu hat die Stadtverwaltung von drei Firmen entsprechende Angebote eingeholt. Holztechnik Denefleh aus Alsheim bietet seine Dienste für 22.020,95 Euro an. Ideen in Holz aus Bechtheim und die Tischlerei Röllecke aus Guntersblum verlangen beide mit rund 43.000 Euro fast das Doppelte. Aufgrund der Empfehlung des Ausschusses für Bau, Planung und Stadtentwicklung beschloss der Stadtrat einstimmig der Fa. Holztechnik Denefleh den Auftrag zu erteilen.

Der letzte Punkt des öffentlichen Teils waren die Mitteilungen und Anfragen. Goller teilte mit, dass Osthofen in einem Monat an das S-Bahn-Netz angebunden werde und somit die Reichweite der direkten Verbindungen erweitert werde. Außerdem werden aktuell auf dem Platz der kleinen Kirche die Vorbereitungen für kostenfreies WLAN getroffen. Es gab zu berichten, dass das Parkverbot und die verstärkten Kontrollen durch das Ordnungsamt an der Kreuzung der Fundgrube langsam aber sicher seine Wirkung zeigt. Erfreulich ist es für manche sicherlich auch zu hören, dass der Kastanienweg, die Abkürzung zwischen Wonnegaustraße und Rheinstraße, für Fußgänger und Radfahrer wieder freigegeben ist, da die Bauarbeiten am Mittwoch, dem 9. Mai abgeschlossen wurden.

Text: Bjarne Dimmler / Presseagentur Die Knipser

 

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