Für mehr Ruhe in Osthofen durch Kontrollgänge

Der Stadtpark Osthofen von oben. Foto: Michael Amrein/ Die Knipser

Bei warmem Wetter und langen Abenden denken die Meisten an gemeinsame, gemütliche Stunden im Stadtpark. Stattdessen wird man mit lauter Musik, aggressivem Gebrüll und Zerstörungsfreude konfrontiert, die nichts als Verwüstung zurücklässt. Die Beschwerden der Bürger häufen sich ins Unermessliche. Dabei scheint es so, als würden die Ruhestörer selbst bestimmte Orte präferieren. Ein gutes Beispiel dafür: der Stadtpark in Osthofen.

Um dieser Situation vorerst entgegenzuwirken, entschied sich die Stadt im vergangenen Jahr zum Einsatz eines privaten Sicherheitsdienstes, der die Problempunkte für einen Monat kontrollierte und die Ereignisse dokumentierte. Ebenfalls wurden Platzverweise ausgesprochen, die sich an die auffälligen Ruhestörer richteten, die der Security deutlich auffielen. Die Einsätze zeigten ersten Erfolg mit dem Rückgang der Beschwerden, so Stadtbürgermeister Thomas Goller.
Problematisch jedoch ist, dass ein privater Sicherheitsdienst keine ordnungsrechtlichen Befugnisse besitzt und so nicht berechtigt ist, Platzverweise zu erteilen. Lediglich die Polizei oder das Ordnungsamt besitzt das Recht hierfür.

Kontrollgänge als Alternative
Da der Stadt jedoch für den Zeitraum nur begrenzte finanzielle Mittel zur Finanzierung des Sicherheitsdienstes zur Verfügung standen, muss nun nach einer neuen Alternative gesucht werden, die diese ersetzt. Eine solche Alternative könnte in der Zukunft das Sicherheitskonzept der Verbandsgemeinde Wonnegau darstellen, an dem zum jetzigen Zeitpunkt noch tüchtig gearbeitet wird. Dabei soll jeweils ein Mitglied des Ordnungsamtes gemeinsam mit einer Person aus der privaten Security im Rahmen einer gemeinsamen Streife zusammenarbeiten. Mit den nun bereitgestellten Befugnissen sind regelmäßige Streifen an unterschiedlichen Tagen und Uhrzeiten vorgesehen. Potentielle Störer sollen sich demnach nicht auf einen bestimmten Streifenrhythmus einstellen können. Insgesamt zwei Kontrollgänge soll es definitiv innerhalb der Woche geben.

Obwohl die Streife nur auf die Stadt Osthofen ausgelegt ist, übernimmt die VG die Kosten für den Beamten des Ordnungsamtes, um die großen Probleme in Osthofen zu lösen. Doch auch Osthofen beteiligt sich an dem Projekt. Bei einer gemeinsamen Sitzung folgte der Entschluss des Haupt- und Finanzausschuss um die 5000 Euro als außerplanmäßige Ausgabe zur Finanzierung des Security-Dienstes in den Haushalt aufzunehmen.

Das Konzept blieb jedoch nicht debattenfrei. Hinsichtlich der Planung äußerte Nina Macher, Mitglied des Bürgervereins, dass bevor ein offizieller Beschluss und Ausgaben erfolgen, das Konzept der VG vorliegen sollte. Bereits ein Dreivierteljahr soll es nun her sein, dass die Anforderung nach dem Konzept an das Ordnungsamt der VG geäußert wurde, doch liege bis heute noch keines vor. Doch der Meinung entgegnen sowohl Frank Wagner, als auch Thomas Goller, mit einem Widerspruch. Die Angelegenheit würde sich immer mehr zu einem Druckpunkt ausbreiten und verlangt allmählich nach einer Notlösung.

Ein weiterer Kritikpunkt wurde von Bernd Schäfer, Mitglied des Bürgervereins, hinsichtlich der Thematik der Sicherheit aufgeworfen. Die Stadt solle in seinen Augen nicht unter dem Personenmangel der Polizei leiden und die VG stehe somit in der Pflicht, etwas gegen die Notsituation zu tun. Die Stadt könne in diesem Falle die VG lediglich unterstützen.

Text: Nicole Deibel /Presseagentur Die Knipser

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