Ministerpräsidentin Malu Dreyer: Landesregierung leistet starke Unterstützung für die Kommunen bei der Rückführung abgelehnter Asylbewerber

Archivfoto von Malu Dreyer Foto: Mirco Metzler /Die Knipser

„Mit der Zentralstelle für Rückführungsfragen unterstützt die Landesregierung die kommunalen Ausländerbehörden bei allen schwierigen Fällen der Rückführung und nimmt darüber hinaus wichtige Aufgaben für die Ausländerbehörden wahr“, unterstrich Ministerpräsidentin Malu Dreyer anlässlich des heutigen Besuches der bei der Stadt Trier angesiedelten Zentralstelle für Rückführungsfragen (ZRF). „Beim heutigen Besuch vor Ort konnte ich mich davon überzeugen, wie engagiert die Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen der Zentrale ihre vielfältigen Aufgaben im Zusammenhang mit der Rückführung von abgelehnten Asylbewerberinnen und Asylbewerbern wahrnehmen. Durch die Zusammenarbeit der ZRF mit allen Einrichtungen des Bundes und des Landes, die sich mit Rückführungen befassen, wie beispielsweise mit der bei der ADD angesiedelten Arbeitsgruppe Rückführungsmanagement, hat sich das Aufgabenspektrum erweitert. Angesichts der steigenden Zahlen von Ausreisepflichtigen und der stärkeren Differenzierung der Herkunftsstaaten war es eine richtige Entscheidung, die Zentralstelle für Rückführungsfragen im Jahr 2016 zu stärken“, betonte die Ministerpräsidentin.
Die Zentralstelle für Rückführungsfragen unterstützt die Ausländerbehörden der Landkreise und kreisfreien Städte bei der Erfüllung ihrer Aufgaben der Rückführung. Dazu gehören zum Beispiel Fragen der Passbeschaffung und Identitätsklärung oder auch die Organisation von Sammelrückführungen. Die ZRF ist zudem intensiv in das Netzwerk rückführungsbezogener Einrichtungen von Bund und Land einbezogen. Im Zuge der Intensivierung und Erweiterung ihrer Aufgaben wurden der Zentralstelle von Seiten der Landesregierung im Jahr 2016 Mittel für weitere 32 Vollzeitäquivalente zur Verfügung gestellt.
„Durch die hervorragende Zusammenarbeit der kommunalen Ausländerbehörden mit den Einrichtungen des Landes, wie beispielsweise der Zentralstelle für Rückführungsfragen liegt Rheinland-Pfalz im Ländervergleich an vierter Stelle bei den Abschiebungen von abgelehnten Asylbewerbern und Asylbewerberinnen. In Bezug auf alle Rückführungen, also auch die freiwilligen Ausreisen von Flüchtlingen liegt Rheinland-Pfalz im Ländervergleich sogar auf dem dritten Platz. Diese Zahlen sind auch ein Beweis der guten Arbeit der Zentralstelle“, stellte Ministerpräsidentin Malu Dreyer beim Gespräch mit der Leitung und den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der ZRF fest.

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