Zuckerrübenanbau in Rheinland-Pfalz erhalten SPD-Landtagsabgeordnete: „Bund muss Pflanzenschutzmittel fristgerecht zulassen“

SPD-Landtagsabgeordnete sowie Vertreter des Verbands Hessisch-Pfälzischer Zuckerrübenanbauer bei einem Besuch des Südzucker-Werks Offstein

Auf Antrag der SPD-Landtagsfraktion hat sich der Ausschuss für Landwirtschaft und Weinbau mit der Zukunft des Zuckerrübenanbaus in Rheinland-Pfalz befasst. Vorangegangen war ein Besuch der Landwirtschaftspolitikerinnen und Landwirtschaftspolitiker der SPD-Landtagsfraktion am Südzucker-Werk Offstein, wo man sich mit Vertreterinnen und Vertretern der Firmenleitung sowie mit dem Verband Hessisch-Pfälzischer Zuckerrübenanbauer austauschte. Dabei mahnten die beiden rheinhessischen Abgeordneten Kathrin Anklam-Trapp und Jens Guth vor zeitraubenden Zulassungsverfahren für Pflanzenschutzmittel, die dem stabilen Wirtschaftsfaktor der Zuckerrübenindustrie auf Dauer erheblich schadeten.

„Die Zuckerindustrie ist fester Bestandteil unserer regionalen Kulturlandschaft und eine wichtige Einkommensquelle für die rheinland-pfälzische Landwirtschaft. Wir dürfen nicht zulassen, dass der Zuckerrübenanbau den schleppend langsamen Zulassungsverfahren für Pflanzenschutzmittel bei den zuständigen Bundesbehörden zum Opfer fällt,“ verdeutlichte Kathrin Anklam-Trapp. Durch den Wegfall von Produktionsquoten und Mindestpreisen befänden sich die Zuckerpreise aktuell im Sinkflug, wodurch die wirtschaftliche Rentabilität des Zuckerrübenanbaus in Frage gestellt werde, so Anklam-Trapp weiter.

Grund seien langwierige Zulassungsverfahren für Pflanzenschutzmittel unter Beteiligung des Bundesamts für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit (BVL), das Umweltbundesamt (UBA), das Bundesamt für Risikobewertung (BfA) sowie das Julius-Kühn-Institut (JKI). Dies führe zu unzumutbaren Wettbewerbsverzerrungen zu Lasten der heimischen Zuckerrübenindustrie. „Landwirte müssen sich darauf verlassen können, dass laufende Verfahren fristgerecht abgeschlossen werden“, bekräftigte Jens Guth die Kritik seiner Landtagskollegin. Der Bund sei nun gefordert umgehend für eine Beschleunigung der Zulassungsverfahren zu sorgen.

Bereits im Rahmen der Agrarministerkonferenz 2017 hatte sich die SPD-geführte Landesregierung für fristkonforme Zulassungsverfahren eingesetzt. Zuletzt hatte sich der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer in den Koalitionsverhandlungen auf Bundesebene für eine personelle Verstärkung der an der Pflanzenschutzmittel-Zulassung beteiligten Bundesbehörden stark gemacht. „Als SPD-Landtagsfraktion stehen wir an der Seite der Zuckerrübenbauern. Wir werden uns weiter dafür einsetzen, dass der Zuckerrübenanbau in Rheinland-Pfalz erhalten bleibt“, kündigten die beiden stellvertretenden SPD-Fraktionsvorsitzenden Kathrin Anklam-Trapp und Jens Guth an.

Text:SPD

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